Angriffe auf Mitglieder, Plakate und Büros der CDU in Berlin
Zu den Angriffen auf Mitglieder, Plakate und Büros der CDU in Berlin erklären die Generalsekretärin der CDU Berlin, Dr. Ottilie Klein, und der Spitzenkandidat der CDU Berlin zur Bundestagswahl, Dr. Jan-Marco Luczak:
Dr. Ottilie Kein:
„Der Diffamierungswahlkampf von SPD und Grünen gegenüber der CDU hat zu einer beispiellosen Verrohung der politischen Kultur geführt. Ehrenamtliche CDU-Wahlkämpfer werden mittlerweile körperlich angegriffen und bedroht, Plakate beschmiert, CDU-Büros und Veranstaltungsräume gestürmt. Hier werden Grenzen des
demokratischen Miteinanders deutlich überschritten mit dem Ziel, die CDU als Volkspartei der politischen Mitte zu diskreditieren und den demokratischen Wahlkampf mit Gewalt zu beeinflussen. Um es deutlich zu sagen: Das sind Straftaten jenseits jeder akzeptablen Meinungsäußerung. Wer das nicht eindeutig
verurteilt, macht sich nicht nur gemein mit Radikalen und Demokratiefeinden, sondern auch mitschuldig.
Wir Christdemokraten werden diesen Demokratiefeinden nicht weichen. Wir lassen uns nicht einschüchtern und stehen gerade jetzt umso entschlossener zu unseren
Überzeugungen und Werten.“
Dr. Jan-Marco Luczak:
“Der Angriff auf zwei ehrenamtliche Helfer meiner Jungen Union erschüttert mich zutiefst. Wer an die Siegessäule projiziert, "Ganz Berlin hasst die CDU", trägt für solche Übergriffe Mitverantwortung. Unsere freiheitliche Demokratie lebt vom Streit der Meinungen. Wer unsere politische Kultur erhalten möchte, muss sich nicht nur unmissverständlich von Gewalt distanzieren, sondern auch von Aktionen und Plakaten, mit den das gesellschaftliche Klima vergiftet und der Boden für
solche Übergriffe bereitet wird.
Als CDU sind wir die demokratische Volkspartei der Mitte. Diesen Platz verteidigen wir, auch wenn das manchem unserer politischen Mitbewerber nicht passt. Wir lassen uns nicht einschüchtern."