Weitere Beschlüsse der CDU-Fraktion Berlin während der Klausurtagung in Warschau.

Dirk Stettner, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

Erinnern heißt, Freiheit zu verteidigen Gedenkkultur stärken, Hass bekämpfen

Die CDU-Fraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Warschau nach bewegenden Begegnungen Gesprächen mit Überlebenden des Holocaust und dem Gedenken an das Warschauer Ghetto in ihren Beschlüssen ein Signal für das Erinnern und für den weiteren Ausbau freundschaftlicher Beziehungen gesetzt.

Berlin steht für Freiheit, Demokratie und Toleranz. Unsere Stadt ist ein Zentrum für deutsch-jüdische Erinnerungskultur, die wir auch im kommenden Landeshaushalt stärken. Mit unserem Beschluss wollen wir das Erinnern stärken, Hass und Antisemitismus entschlossen bekämpfen. etwa durch eine Ausweitung des Schüler- und Lehreraustauschs und der Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Verbesserung der Antisemitismus-Prävention.

Dirk Stettner, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin: „Wir wollen den Zusammenhalt in unserer Stadt stärken und mit einer Enquete-Kommission und der Förderung von Initiativen
aktiv gegen Antisemitismus vorgehen. Ausgeschlossen ist die finanzielle oder ideelle Unterstützung von Organisation und Vereine, die nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen.

Band der Städtepartnerschaften: Städtepartnerschaften pflegen und ausbauen

Wir wollen die freundschaftlichen Beziehungen zu unseren Partnerstädten vertiefen, die gemeinsamen Werte mit einer Art Band der Freiheit, der Solidarität, der Demokratie herausstellen. Wir wollen dafür werben, Tel Aviv diesem Bund als 19. Stadt hinzuzufügen.

Dirk Stettner, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin: „Freundschaften und gemeinsame Werte zu den Freunden Berlins in der Welt verdienen mehr Aufmerksamkeit. Für diesen Anspruch haben wir mit unserem Beschluss eine klare Grundlage gelegt. Die neue Partnerschaft mit Tel Aviv hat vor unserer historischen Verantwortung und den aktuellen Ereignissen in Nahost klare Priorität.“

Olympische Spiele: die Welt wieder zu Gast bei Freunden.

Dirk Stettner, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin: „Deutschland ist perfekt für Olympia. Wo ließen sich olympische Spiele 2036 oder 2040 besser ausrichten als in der Sport- und Olympiastadt Berlin im Rahmen einer nationalen Bewerbung? Zusammen mit Robert Harting, Berlins Goldjunge, wollen wir die Welt und die Berlinerinnen und Berliner begeistern. Viele unserer Arenen sind längst olympiatauglich, das spart Milliarden an Kosten. Viele Sportstätten würden noch weiter verbessert für Olympia. Die Berliner Schulen und Sportvereine hätten den konkreten Vorteil. Wir alle wunderbare Spiele. Die Welt würde mit dem toleranten, weltoffenen Berlin feiern.“