Einsetzung der Netzwerke und Arbeitskreise

Beschluss des Bundesvorstandes - 19. Dezember 2022

Beispielbild: Ronald Carreño / Pixabay Beispielbild: Ronald Carreño / Pixabay

Mit unserem Neustart wollen wir neue kommunalpolitische Foren schaffen, in denen sich kommunalpolitisch Aktive besser vernetzen und austauschen können.

Wir möchten die Möglichkeit eröffnen, dass die großen kommunalrelevanten Themenfelder in digitalen Netzwerken abgebildet werden. Wir bieten die Plattform für den Austausch zwischen den jeweiligen kommunalen Praktikern und insbesondere den Beigeordneten, Dezernenten der Union mit den Sprechern oder Obleuten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, den Beigeordneten oder Referenten der Kommunalen Spitzenverbände und Fachverbände sowie Referenten aus den Landesvertretungen soweit sie der Union nahestehen.

Folgende digitale Foren wollen wir anbieten:

1. Bildung, Jugend, Kultur und Sport

2. Gesundheit, Soziales und Integration

3. Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen

4. Verwaltung und Recht

5. Wirtschaft und Verkehr

6. Netzwerk Ost

Netzwerk Junge Kommunalpolitik

Darüber hinaus wollen wir themenunabhängig die Kommunalpolitik attraktiver machen und jungen Kommunalpolitiker/innen Hilfestellungen bieten und Fortbildungsangebote über unsere Bildungswerke anbieten. Ebenso wollen wir die Bürgermeisterinnen besser miteinander vernetzen.

AK Große Städte

Der Arbeitskreis setzt sich aus den CDU- bzw. CSU-Fraktionsvorsitzenden und Fraktionsgeschäftsführern der 40 größten Städte und der Landeshauptstädte Deutschlands zusammen. Aus deren Mitte soll ein neuer Vorstand gewählt werden. Dazu gehören bisher ein Vorsitzender und ein stellvertretender Vorsitzender aus dem Kreis der Fraktionsvorsitzenden und ein Vorsitzender und ein stellvertretender Vorsitzender aus dem Kreis der Fraktionsgeschäftsführer.

Ad-hoc Arbeitsgruppen

Die inhaltliche Ausrichtung und Erarbeitung der Positionsbestimmung der KPV soll in folgenden Ad-hoc Gruppen erfolgen:

1. Zukunft der Kommunalfinanzen

2. Zukunft des Sozialstaates

3. Zukunft der Kommunalen Selbstverwaltung

4. Klimaschutz und Nachhaltigkeit

5. Digitalisierung.

Europapolitik

Im Vorwege der Europawahlen im Frühjahr 2024 wollen wir unsere kommunalen Amts- und Mandatsträger zu den aktuellen europapolitischen Fragen kontinuierlich über europapolitische Themen informieren. Unter dem Namen „Europatalk am Mittag - KPV live“ wollen wir regelmäßig unter der Leitung von Sabine Verheyen MdEP und Marion Walsmann MdEP themenspezifische Referenten einladen und allen KPV-Mitgliedern die Möglichkeit geben, digital daran teilzunehmen.

Zum Hintergrund:

Die bisherige. Bundesfachausschüsse (BFA) und Arbeitsgruppen der KPV waren:

1. BFA Finanzen

2. BFA Strukturpolitik

3. BFA Soziales, Bildung und Gesundheit

4. GK Europapolitik

5. AG Mobilität

6. AG Digitalisierung

7. AG Gleichwertige Lebensverhältnisse

8. AG Ost

9. AK Große Städte

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