Bild: René Powilleit

Die Erfahrungen mit einer digitalen/hybriden Sitzungsform haben der Debatte um eine Kommunalpolitik, die den Zugang von Akteurinnen und Akteuren in bestimmten durch berufliches Wirken, Familiensituation usw. geprägten Lebenslagen ermöglicht bzw. erleichtert, erheblichen Schwung verliehen. Er kommt in verschiedenen Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlungen an das jeweilige Bezirksamt, innerparteiliche Positionierungen und letztlich auch durch einen Beschluss des Rats der Bürgermeister zum Ausdruck. Darin wird der Senat aufgefordert, die gesetzlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass unabhängig von außergewöhnlichen Notlagen digitale und hybride Tagungen der Bezirksverordnetenversammlungen und ihrer Gremien durchgeführt werden dürfen.

Die für das Bezirksorganisationsrecht zuständige Senatsverwaltung für Inneres und Sport hat deutlich gemacht, dass die Erarbeitung derartiger gesetzlicher Grundlagen insbesondere in enger Abstimmung mit Bezirksverordneten, Mitgliedern der Bezirksämter und Bürgerdeputierten erfolgen soll.

Der Rat der Vorsteherinnen und Vorsteher hat sich daher entschlossen eine Veranstaltung durchzuführen. Ziel der Veranstaltung war unter anderem eine Erörterung und ein Gedankenaustausch über die Auswirkungen, Herausforderungen, Vor- und Nachteile von einer digitalen Sitzungsform.

Im „World-Café“ konnten verschiedene Sichtweisen kennengelernt werden, Ziele und Zusammenhänge erkannt und sich konstruktiv und kritisch ausgetauscht werden.

Gemeinsam sind wir uns uns einig, dass wir über angemessene Wege zur Nutzung von Digitalisierung und deren Auswirkungen auf die Kommunalpolitik sprechen und neue Wege finden und gehen müssen. Wie? Über diese Frage wird weiter und intensiv gesprochen werden müssen.